SPD-Kreisverband Göppingen

Auf Einladung des Betriebsrates Thomas Thunig besuchte die Bundestagskandidatin der SPD, Franziska Blessing, vor wenigen Tagen die WMF in Geislingen. Begleitet wurde sie vom Betriebsratsvorsitzenden Metin Dogan, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Reiff, Gemeinderat Jürgen Peters und SPD-Vorstandsmitglied Martina Thunig. Produktionsleiter Max Fetzer gab der Gruppe, durch eine kurze Präsentation, Einblick auf die Strukturen der SEB und die Rolle der WMF darin.

Anschließend führte er die Besucherin und ihre Begleiterinnen und Begleiter durch die Kaffeemaschinenfertigung. Im Gespräch mit den Betriebsräten und dem Fertigungsleiter Max Fetzer konnte sich Franziska Blessing einen Überblick über die aktuellen Herausforderungen für die Produktion verschaffen. Zum Abschluss besichtigte die Besuchergruppe noch die Paradiestür und das WMF-Museum. Herr Heinz Scheifele führte gekonnt durch die Ausstellung historischer Produkte der WMF. Ein interessanter und informativer Besuch in der WMF für alle Teilnehmenden.

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Bei der Landesvertreterversammlung in Schwäbisch Gmünd zur Aufstellung der Landesliste für die anstehende Bundestagswahl ist die Göppinger SPD-Bundestagskandidatin Franziska Blessing mit über 90 Prozent der Stimmen auf Platz 19 gewählt worden. Bisher entsendet die baden-württembergische SPD 22 Bundestagsabgeordnete.

„Ich bin davon übeblerzeugt: Unser Land braucht Zuversicht statt Panikmache. Deshalb trete ich dafür ein, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken. Das erreichen wir nur, wenn die Menschen das Gefühl haben, dass es gerecht zugeht. Daher ist es richtig, den Fokus im Wahlkampf auf die echten Leistungsträger in unserer Gesellschaft zu legen und diejenigen 95 Prozent steuerlich zu entlasten, die unser Land jeden Tag am Laufen halten“, so Franziska Blessing, die als Volljuristin und Bezirksbeirätin vielfältige berufliche und kommunalpolitische Kompetenzen mitbringt.

Umso zuversichtlicher stimme der nun erzielte Listenplatz. „In den nächsten Wochen und Monaten wollen wir die Menschen von unseren Inhalten überzeugen und für eine starke SPD werben“, sagt SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf den Bundestagswahlkampf. Bei der Bundestagswahl, die voraussichtlich am 23. Februar 2025 stattfinden wird, gehe es um eine Richtungsentscheidung: „Als SPD geht es uns darum, wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen“, so die Sozialdemokraten.
 

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Sehr geehrter Herr Landrat Wolff, sehr geehrte Herr Kreiskämmerer Stolz, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

die Beratungen zum Kreishaushalt 2025 waren intensiv. Intensiver als in den vergangenen Jahren. Überraschend war dies nicht. Sind wir doch seit 6 Jahren zum ersten Mal gezwungen die Kreisumlage anzuheben. 

Die schlechte wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich zu anderen Landkreisen – gerade auch im direkten Umfeld – und die damit verbundene nachlassende und unbefriedigende Steuerkraftsumme ist einer der Hauptgründe für die Lücke im Haushalt. Als Landkreis haben wir keinen großen Einfluss auf die Weltwirtschaft. Aber es gibt hausgemachte Probleme. Deshalb müssen wir vor Ort die Stellschrauben drehen, welche wir erreichen können. Deshalb verweise ich an dieser Stelle noch einmal auf unsere Anträge zum Bereich Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung. Wir freuen uns, dass sich auch weitere Fraktionen einer Strukturreform unserer Wirtschaftsförderung annehmen wollen.

Zur geringen Steuerkraftsumme gesellt sich aber ein weiteres Problem. Dieses ist weder hausgemacht, noch haben wir direkten Einfluss darauf: Die Risiken beim sogenannten Rechtskreiswechsel. Hier lässt uns die Landesregierung weiterhin mit 2,8 Millionen Euro im Ungewissen. Wir können uns hier dem Appell des Landkreistags Baden-Württemberg nur anschließen: Die grün-schwarze Landesregierung muss hier ihrer Pflicht gegenüber den Landkreisen nachkommen.

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Stille Nacht auf dem Weihnachtsmarkt? Nicht, wenn es nach dem SPD-Kreisverband Göppingen geht. Die Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann fordert die Landesregierung auf, für ehrenamtliche Vereine die GEMA-Gebühren zu übernehmen.

Viele von ihnen haben Schwierigkeiten, die Kosten für Musiklizenzen an die GEMA zu stemmen. „Das darf nicht sein. Die Vereine sollen bei der Durchführung von Veranstaltungen unterstützt werden und nicht daran gehindert“, so Hartmann.

Die SPD-Bundestagskandidatin Franziska Blessing fordert: „Das Land muss die Vereine unterstützen und die Gebühren übernehmen.“ So sei das Land Hessen mit gutem Beispiel vorangegangen: „Dort wurde ein GEMA-Pakt geschlossen. Zahlreiche ehrenamtlich geführte Vereine werden demnach zum 1. Januar 2025 bei ihren Veranstaltungen von Kosten für Musiklizenzen entlastet.“

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„Es geht jetzt um die industrielle Substanz des Filstals. Wir brauchen auf mehreren Feldern zupackende Aktionen nach vorne. Aktive Standortpolitik in Stadt und Landkreis ist das Gebot der Stunde“, appellierte Kreisrat Peter Hofelich beim Stammtisch der Göppinger SPD. Die Stimmung des Abends im voll besetzten Cafe Gutmann fasste die Ortsvereinvorsitzende Hilde Huber am Ende in die Worte: „Wir brauchen in Bürgerschaft wie Politik eine positive Einstellung zu Industrie und Handwerk!"

Welche Aktionen er für dringlich hält, verhehlte der frühere Industrie-Direktor und spätere Wirtschaftsstaatssekretär in seinem 40-minütigen sachlichen Vortrag nicht. Erste Aktion die Selbsterkenntnis im Filstal: Automobilzulieferer, die nach Trump noch mehr unter Weltmarktdruck geraten. Gute Belegschaftsqualifikationen, die aber oft am Produkt hängen. Kaum mehr Eigentümerunternehmer und damit extern bestimmte Investitionen. Nicht zuletzt rückgehende Steuerkraft und  versperrte Gewerbeflächen. „Wird das in der breiten Bürgerschaft und der Kommunalpolitik eigentlich wahrgenommen oder ist das zu vielen egal?"

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Spannende Gespräche über Politik und aktuelle Themen: Das erwartet junge Gäste bei „Pizza & Politik“ am kommenden Mittwoch, 27. November 2024, ab 18.30 Uhr im Wahlkreisbüro des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD). „Ihr bringt die Themen, ich die Pizza“, betont Binder mit Blick auf seine Einladung an alle interessierten Jugendlichen.

Neben spannenden Gesprächen in lockerer Atmosphäre erwartet die jugendlichen Gäste dabei auch leckere Pizza, kühle Getränke und die Gelegenheit, alle Themen in den Mittelpunkt zu stellen, die sie in ihrem Leben besonders bewegen.

„Mir ist es wichtig, aus erster Hand zu erfahren, was die jungen Menschen in ihrem Alltag umtreibt. Deshalb freue ich mich auf das Zusammenkommen bei Pizza und Getränken“, sagt Sascha Binder. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen und ihre Perspektiven miteinzubringen.

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Beim Landesparteitag der SPD in Offenburg haben die Delegierten am Samstag den Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder als Generalsekretär wiedergewählt. Die Göppinger SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann wurde erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt. Mit dabei waren auch zahlreiche Delegierte aus dem Landkreis Göppingen. 

„Ich freue mich sehr über den erneuten großen Vertrauensbeweis“, so Sascha Binder, der das Amt des Generalsekretärs bereits seit sechs Jahren innehat und damit so lange wie niemand vor ihm in der Landespartei. „Unsere Demokratie muss wehrhaft bleiben und Verfassungsfeinden aus allen Richtungen entschieden entgegentreten“, betonte Sascha Binder in seiner Rede mit Blick auf das breite zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Vielfalt in den vergangenen Monaten. Umso mehr komme es nun darauf an, auch durch Investitionen im Landeshaushalt die innere Sicherheit zu stärken, unterstrich der Geislinger Abgeordnete. 

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Stuttgart/Göppingen im Oktober 2024: Die am 9. Juni neu gewählte Regionalversammlung hat ihre Arbeit aufgenommen. Derzeit wird der Regionalhaushalt 2025 aufgestellt. Bei ihrer konstituierenden Sitzung am 18. September wählten die 92 Regionalrätinnen und Regionalräte Rainer Wieland (CDU) als Verbandsvorsitzenden. Erste stellvertretende Vorsitzende ist Ingrid Grischtschenko (Grüne) und zweiter Stellvertreter ist Rainer Gessler (Freie Wähler). Für die SPD vertritt Dr. Klaus Spachmann gemeinsam mit sieben Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Parteien die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Göppingen.

„2024 feiert der Verband Region Stuttgart sein 30-jähriges Bestehen. Und die Arbeit des Regionalverbands ist wichtiger denn je. Denn Digitalisierung und die vielen, großen Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft erfordern eine Planung, die über Gemeinden, Städte und Landkreise hinausgeht. Mobilität und Verkehr, Wirtschaftsförderung und Infrastruktur, Raumplanung und Landschaftspflege – die Region kümmert sich um Aufgaben, die für die Menschen zentral sind“, beschreibt Dr. Klaus Spachmann die Bedeutung der Region Stuttgart. 

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Die aktuelle Situation ist nicht nur herausfordernd, sondern auch neu – und das in vielerlei Hinsicht. Dies ist der erste Haushalt, den der im Juni dieses Jahres neu gewählte Kreistag beraten und verabschieden soll. Gleichzeitig gibt es einen Wechsel an der Spitze der Kreiskämmerei von Herrn Stolz zu Herrn Haas und zusätzlich – und ja auch nicht ganz unwichtig – wählen wir im nächsten Jahr eine neue Landrätin oder einen neuen Landrat.

Und dies alles unter neuen und deutlich schwierigeren Vorzeichen wie in den vergangenen Jahren. Insbesondere das Klinikdefizit und vor allem der Einbruch bei der Steuerkraftsumme stellen uns vor die Aufgabe ein gutes Gleichgewicht zwischen Ausgaben und Einnahmen und damit Belastung der Städte und Gemeinden zu finden. 
Auch wenn in den vergangenen Jahren ordentlich gewirtschaftet wurde – dass nehme ich nicht nur für meine Fraktion, sondern für den Großteil des Kreistags in Anspruch – so war es unter den Haushaltsvorzeichen der vergangenen Jahre leichter „ja“ zu neuen Projekten und Ausgaben zu sagen. Deshalb wird die SPD-Kreistagsfraktion auch keine großen Anträge einbringen, die den Kreishaushalt stärker belasten, um der schwierigen Haushaltslage Rechnung zu tragen.

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Bei der Vorstandssitzung des SPD-Kreisverbands am Donnerstagabend in Deggingen haben die Vorstandsmitglieder den Blick in Richtung Bundestagswahl 2025 gerichtet. Dabei wurde die Göppinger Volljuristin Franziska Blessing einstimmig als Bundestagskandidatin für die anstehende Nominierungsversammlung der Kreis-SPD empfohlen.

„Wir freuen uns, dass der Vorschlag der Findungskommission im Kreisvorstand einstimmig Zustimmung fand und dass mit Franziska Blessing eine sehr kompetente und engagierte Kandidatin gefunden werden konnte, die entsprechende berufliche und kommunale Erfahrung mitbringt“, betont die SPD-Kreisvorsitzende Sabrina Hartmann mit Blick auf den gemeinsamen Vorschlag der Findungskommission. Die Bundestagskandidatur für die SPD im Wahlkreis Göppingen wird offiziell bei der Nominierungsversammlung am 19. November 2024 festgelegt.

„Ich bin davon überzeugt: Unser Land braucht Zuversicht statt Panikmache. Deshalb trete ich dafür ein, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken. Das erreichen wir nur, wenn die Menschen das Gefühl haben, dass es gerecht zugeht in diesem Land. Als Rechtsanwältin ist genau das mein täglicher Anspruch“, betont Franziska Blessing zur Motivation ihrer Kandidatur für den Deutschen Bundestag. Neben ihrer beruflichen Expertise als Volljuristin und Rechtsanwältin bringt die 34-jährige Göppingerin, die im Stadtbezirk Holzheim wohnt, auch ihre kommunalpolitische Erfahrung als Bezirksbeirätin und vielfältiges Engagement in verschiedenen Vereinen der Stadtgesellschaft ein.

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